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Rückstellungen für Rechts- und Prozessrisiken

Die LLB-Gruppe ist im Rahmen des banküblichen Geschäftsgangs in Rechtsstreitigkeiten involviert. Sie nimmt für laufende und drohende Rechtsfälle Rückstellungen vor, wenn Zahlungen beziehungsweise Verluste nach Einschätzung der LLB wahrscheinlich sind und wenn deren Betrag abgeschätzt werden kann.

Nachfolgend werden Verfahren per 31. Dezember 2018 beschrieben, die für die finanzielle Berichterstattung von Bedeutung sein könnten. Die LLB-Gruppe ist bestrebt, Schadenersatzforderungen, den Umfang eines Verfahrens oder andere Informationen offenzulegen, sodass es dem Bilanzleser möglich sein sollte, ein allfälliges Risiko für die LLB-Gruppe einzuschätzen.

Die LLB Verwaltung (Schweiz) AG, ehemals Liechtensteinische Landesbank (Schweiz) AG, gehört zu den Kategorie-1-Banken, die mit den US-Behörden eine individuelle Lösung zur Beilegung der US-Steuerthematik erzielen müssen. Die LLB (Schweiz) AG hat per Ende 2013 ihre Banktätigkeit eingestellt und wurde im Oktober 2014 aus der Aufsicht der FINMA entlassen. Für die Abwicklung ist die LLB Verwaltung (Schweiz) AG mit Sitz in Zürich-Erlenbach zuständig. Die LLB Verwaltung (Schweiz) AG steht in enger Kooperation mit den US-Behörden und ist unter Beachtung der jeweiligen gesetzlichen Vorschriften bestrebt, an einer abschliessenden Erledigung der Angelegenheit mitzuarbeiten. Das Management erachtet das rechtliche Risiko eines Mittelabflusses, weil die LLB Verwaltung (Schweiz) AG US-Recht, im Speziellen US-Steuerrecht, nicht eingehalten haben könnte, per 31. Dezember 2018 weiterhin als nicht unwahrscheinlich. Basierend auf den Berechnungskriterien der zwischen der LLB AG, Vaduz, und den US-Behörden abgeschlossenen Vereinbarung über einen Verzicht auf Strafverfolgung («Non-Prosecution Agreement») sowie auf aktualisierten Informationen und getätigten Zahlungen von anderen Banken, hat die LLB Verwaltung (Schweiz) AG per 31. Dezember 2018 eine Rückstellung bilanziert. Das Management erachtet diese als ausreichend.

Anfang 2015 wurden der LLB Verwaltung (Schweiz) AG, ehemals Liechtensteinische Landesbank (Schweiz) AG, zwei Klagen in Verbindung mit einem Investitionsprojekt zugestellt. Die Kläger behaupten, mehrere Personen, welche in keinem Zusammenhang zur LLB Verwaltung (Schweiz) AG stehen, hätten sich dafür eingesetzt, dass ein Investor eine Summe in ein Investitionsprojekt eingebracht habe. Dieses Investitionsprojekt war inexistent und die betrügerisch tätigen Personen konnten einen Teil der Investitionssumme erfolgreich veruntreuen. Die Kläger haben die LLB Verwaltung (Schweiz) AG auf Ersatz eines Teils der veruntreuten Gelder zuzüglich Zinsen eingeklagt. Die LLB Verwaltung (Schweiz) AG bestreitet, dass Handlungen eines ehemaligen Mitarbeiters zu einem solchen Schaden geführt haben, der ersatzpflichtig wäre. Anfang Oktober 2017 urteilte der High Court of Justice in London erstinstanzlich, dass ein Fehlverhalten eines ehemaligen Mitarbeiters vorliegt und die LLB Verwaltung (Schweiz) AG für dessen Fehlverhalten sowie den von ihm verursachten Schaden mithaftet. Die LLB Verwaltung (Schweiz) AG haftet nicht aufgrund eines Fehlverhaltens ihrerseits. Die LLB Verwaltung (Schweiz) AG hat gegen dieses erstinstanzliche Urteil Beschwerde erhoben. Aufgrund des erstinstanzlichen Urteils und der nicht aufschiebenden Wirkung der Beschwerde hat die LLB Verwaltung (Schweiz) AG für den Schaden sowie für Zinsen und Rechtsanwaltskosten von Dritten beim Gericht einen Betrag in Höhe von CHF 15.1 Mio. hinterlegt. Diese Kosten sind im Einklang mit den Rechnungslegungsvorschriften IFRS im Jahr 2017 als Sachaufwand verbucht worden. Die LLB Verwaltung (Schweiz) AG geht weiterhin davon aus, dass der Schaden von der Versicherung gedeckt ist.

Rückstellungen für andere Geschäftsrisiken und Restrukturierungen

Die LLB (Österreich) AG wird per 1. Januar 2020 die Bankensoftware Avaloq einführen. Der Dienstleistungsvertrag zur Nutzung der bestehende Bankensoftware kann frühestens per Ende 2021 beidseitig gekündigt werden. Für die potentiell zu zahlenden aber nicht genutzten Dienstleistungsentgelte für die Jahre 2020 und 2021 im Umfang von CHF 3.9 Mio. wurde per 31. Dezember 2018 eine Rückstellung gebildet.

Die Rückstellungen für Restrukturierung beziehen sich auf die im Oktober 2015 kommunizierte Strategie StepUp2020 der LLB-Gruppe. Für daraus ableitbare Kosten betreffend Um- und Rückbauten sowie für Aufwendungen bei Sozialplänen für die Mitarbeitenden wurden per 31. Dezember 2018 Rückstellungen für Restrukturierung in Höhe von CHF 0.9 Mio. bilanziert. Aus den Akquisitionen der LB(Swiss) Investment AG und der Semper Constantia Privatbank AG resultieren keine Rückstellungen für Restrukturierung per 31. Dezember 2018.